27. Mai 2004
Im Landtag wurde über die dringliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert:
Integrationsklassen gefährdet! - Schulpolitik auf dem Rücken der Schwächsten?
Die Debatte können Sie anhand des stenografischen Berichtes der 35. Plenarsitzung verfolgen.
25.Mai 2004
Proteste hatten Erfolg!!!
Neuer Erlass regelt die Größe von Integrationsklassen an Gesamtschulen neu. Er ergänzt den Erlass ‘Klassenbildung und Lehrerstundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen’ vom 09.02.2004 . Erlass vom 25.5.04
20.5.2004
Annegret und Heljo König, EIFER e.V. Göttingen:
Stellungnahme zum geplanten Niedersächsischen Grundsatzerlass für die sonderpädagogische Förderung.
Der Erlass befindet sich z.Zt. innnerhalb des Kultusministeriums in der hausinternen Abstimmung und geht in Kürze in die öffentliche Anhörung.
Stellungnahme als pdf zum downloaden
Kultusminister Busemann schreibt an alle Förderschulen: „Umbenennung ist ein Signal zum pädagogischen Aufbruch“ Pressemitteilung vom 5.5.2004
Brief des Kultusministers im Wortlaut
Bernd Busemann – Niedersächsischer Kultusminister:
Antwortschreiben an ERIKpeine zum Thema Stundenversorgung für Regionale Integrationskonzepte und Umsetzung des Benachteiligungsverbotes vom 16.03.2004:
Sehr geehrte Frau Burmester,
Sie haben Herrn Minister Busemann lhre Besorgnis mitgeteilt, dass zum nächsten Schuljahresbeginn keine zusätzlichen Stellen für die Einrichtung und Ausweitung Regionaler Integrationskonzepte zur Verfügung gestellt werden. lch bin beauftragt worden, lhnen zu antworten.
Die Einrichtung Regionaler Integrationskonzepte erfolgte seit 1998 auf der Grundlage der Rahmenplanung (,,Lernen unter einem Dach") der vorigen Landesregierung zur Ausweitung des Gemeinsamen Unterrichts von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf mit anderen Schülerinnen und Schülern. Zum Schuljahresbeginn 2003/2004 ist die bisherige Praxis fortgeführt worden, für die Ausweitung regionaler lntegrationskonzepte zusätzliche Stellen zur Verfügung zu stellen. Statt der bisherigen Höchstzahl von dreißig Stellen pro Jahr sind 52 Stellen zur Verfügung gestellt worden - unter anderem im Vorgriff auf den nächsten Termin.
Die bisherige Praxis ist ausgesetzt worden, weil eine neue Grundlage für die sonderpädagogische Förderung erarbeitet wird. In einem Grundsatzerlass für die sonderpädagogische Förderung (den es im Übrigen bisher noch nie gegeben hat) werden die Voraussetzungen für die Weiterentwicklung des gesamten Systems der sonderpädagogischen Förderung beschrieben. Es ist zu erwarten, dass alle in Niedersachsen vorhandenen Organisationsformen sonderpädagogischer Förderung Berücksichtigung finden werden, weil von der Vielfalt der Förderorte ausgegangen wird. lm Vordergrund steht für die Landesregierung die Bereitstellung angemessener Hilfen und Unterstützung, nach Möglichkeit in der zuständigen Schule.
Die Möglichkeiten für die sonderpädagogische Förderung einschließlich des gemeinsamen Unterrichts werden nicht eingeschränkt. Veränderungen des Systems der sonderpädagogischen Hilfen können auch zum kommenden Schuljahr mit vorhandenen Ressourcen vorgenommen werden. Die Einrichtung von Integrationsklassen läuft wie bisher - ebenso die Einrichtung von Kooperationsklassen und das Verfügbarmachen Mobiler Dienste.
Sie können sicher sein, dass bei der künftigen grundsätzlichen Regelung der sonderpädagogischen Förderung in Niedersachsen die pädagogischen Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen sehr ernst genommen werden. Das betrifft sowohl die Bemühungen um die Angemessenheit der Hilfen und Unterstützungen als auch die Anstrengungen um größtmögliche Wohnortnähe oder die Weiterentwicklung des gemeinsamen Unterrichts.
Mit freundlichen Grüßen
lm Auftrage
gez Dr. Wachtel
Bernd Busemann – Niedersächsischer Kultusminister:
Schülerinnen und Schüler mit einem sonderpädagogischen Förderbedarf verdienen besondere Aufmerksamkeit.
Auszug aus dem Vortrag anlässlich der Zentraltagung des Schulleitungverbandes Niedersachsen am 28. April 2003 zum Thema: Zukünftige Schwerpunkte der Niedersächsischen Bildungspolitik: Was ändert sich – was bleibt ?
Kultusminister Bernd Busemann erteilt Genehmigungen für 10 weitere Regionale Integrationskonzepte
Bernd Busemann- Niedersächsischer Kultusminister:
Im Mittelpunkt steht der Mensch, nicht die Einrichtung. Von der Sonderschule zur Förderschule!
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