Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes
vom 30.7.96 Auszug aus der Begründung
Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes
vom 8.10.97
Zusammenfassung der wesentlichen Aussagen
Wann ist die Sonderschulzuweisung eine Benachteiligung im Sinne des Grundgesetztes?
Wirkung und Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts-beschlusses vom 08. 10. 1997 - 1 BvR 9/97 für Eltern und Elterninitiativen gegen Aussonderung Aufsatz von Annegret König, Helmut-Joachim König, EIFER e.V. Göttingen Die auf das Leben der Betroffenen wirkende Essenz des Beschlusses ist die faktische Wirkungslosigkeit des Benachteiligungsverbotes. Aufbauen lässt sich zunächst auf der Feststellung des BVG, dass eine vergleichsweise nicht unbeachtliche Zahl von Schülern künftig zu integrieren ist, da eine Sonderschulüberweisung gegen ihren Willen verfassungswidrig wäre. Darüber hinaus lässt sich aufbauen auf der erhöhten Begründungspflicht, der die Schulbehörden bei Überweisungen in die Sonderschule nachkommen müssen. http://www2.uibk.ac.at/bidok/library/zf/gl/gl1-98-wirkung.bdkb |
